Bundesrepublik Deutschland

Universität ohne Gedankenfreiheit

Jakobiner sind nie zufrieden. So trägt auch der „Kampf gegen Rechts“ immer reichere Frucht: Kollektivisten und Fortschrittler, die de facto Rückschrittler sind, weil sie sich als die Hohepriester einer Gleichheits- und Ökoreligion gerieren, maßen sich an zu bestimmen, wer an oder auch nur in der weiteren Umgebung von deutschen Universitäten sprechen darf. Die Ereignisse um Bernd Lucke und Thomas de Maizière sind bekannt. Nun hat es das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE) getroffen. Eine internationale Konferenz, die, hochkarätig besetzt, nächste Woche in einem Münchner Hotel und Konferenzzentrum stattfinden sollte, wurde kurzfristig abgesagt. Aufgrund des Drucks von „Aktivisten“.

Unterdessen fragt eine Politikerin, die im Abgeordnetenhaus des Landes Berlin sitzt, wie es denn komme, daß aufgrund des „Mietendeckels“ kaum noch Neubauten in unserer glücklosen Hauptstadt begonnen würden. Nun, dafür dürften ebenjene Grundmechanismen der Markt- und Unternehmerwirtschaft (vulgo „Kapitalismus“) verantwortlich sein, von denen ein gewisser Anteil heutiger Erwachsener auf ihren noch unzureichend durchideologisierten Mittelschulen gehört haben dürfte. So schließt sich der Kreis. Wie ja auch das Jakobinertum nicht gerade eine Sternstunde von Staatsphilosophie und -kunst darstellt. Und, sofern lange genug am Ruder, jeden Staat fest und zuversichtlich auf den Weg Venezuelas führt – bis ganz nach unten.

Was tun? Vermögen bilden, kleine private Hochschulen aufbauen, an denen sich in Ruhe und Würde studieren und lehren läßt, dabei gesalzene Aufnahmegebühren als Filter einsetzen. Damit das Ambiente stimmt, außerhalb und innerhalb. Klöster für freie Geister schaffen, als praktische Benedikt-Option. Konfessionelle Bindung muß dabei nicht stören. Und wenn zu studieren ein „Recht“ sein soll – schon solche Verwechslungen zeigen, weshalb die Dinge den Bach heruntergehen -, nennen wir eben dasjenige, was auf den neuen kleinen und privaten Hochschulen geschehen soll, hübsch altertümlich: sich bilden.

Außerdem wäre es sicher nützlich, sich zu verdeutlichen: Wer „gegen Rechts“ kämpft, muß deshalb kein Kämpfer für die Freiheit sein. Nicht bloß der „rechte“ Totalitarismus ist gefährlich, sondern auch der „linke“ Totalitarismus (und alle weiteren seiner Formen), und wer ehrlichen Herzens auf diesen Umstand hinweist, relativiert in keiner Weise die abscheulichen Verbrechen der deutschen Nationalsozialisten. In diesem Lichte erscheint die Formel „Kampf gegen Rechts“ als eine Verkürzung, die manches Übel hervorzurufen geeignet ist. Ob jene Verkürzung versehentlich unterlaufen oder als Element im weitesten Sinne marxistischer Propaganda gewollt sei, möge hier undiskutiert bleiben.

Was in der Bundesrepublik Deutschland wie in jedem anderen entwickelten Land, dessen Bürger in demokratisch verfaßter Freiheit leben wollen, tatsächlich auf dem Spiele steht, das bezeichnet nicht das Gegensatzpaar „nicht-rechts vs. rechts“, sondern es bezeichnen andere Gegensatzpaare, nämlich: „individuelle Freiheit vs. Kollektivismus“, „Freiheit von staatlicher Bevormundung vs. Paternalismus“, „Markt- und Unternehmerwirtschaft vs. Sozialismus“, „bürgerliche Lebensauffassung und Arbeitshaltung vs. Antirationalismus und politische Romantik“.

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Zu den „Klöstern für freie Geister“ vgl. Rainer Kolk, Literarische Gruppenbildung: Am Beispiel des George-Kreises 1890–1945, Tübingen 1998, S. 238. Die Sache geht auf Friedrich Nietzsche und Stefan George zurück, ist „aber“ weniger qualmig, als es scheinen mag.

Jordan Peterson über (den Kampf gegen) den Klimawandel

Jetzt werden Sie einwenden: „Was hat ein klinischer Psychologe über den Klimawandel oder Bemühungen zu sagen, die den Klimawandel mindern sollen?“ Völlig richtig. Dennoch lohnt es, die sechseinhalb Minuten zu investieren. Denn Jordan Peterson betrachtet die Angelegenheit als komplexes Problem und im Hinblick auf Ziel-Hierarchien, unterstreicht, wie wenig wir wissen, mit welchen Unschärfen Lösungsvorschläge geschlagen sind, welche überraschenden, da mutmachenden Fakten berücksichtigt werden sollten usw. Die Bundesrepublik Deutschland kommt auch vor. Als Negativbeispiel.

Außerdem ist Petersons kurze Stellungnahme in Stil und Durchführung unnachahmlich. In diesem Video beginnend mit der Frage an Peterson nach 20 Minuten und 20 Sekunden:

Thilo Sarrazin über den Migrationspakt

Die unterentwickelten Herkunftsländer mit ihrem außer Kontrolle geratenen Bevölkerungswachstum geben einen Teil ihres jährlichen Bevölkerungsüberschusses an die Industriestaaten ab und werden dadurch mit Geldüberweisungen belohnt. Die Industrieländer wiederum verpflichten sich zum Unterhalt, zur sozialen Inklusion, zur Ausbildung und Beschäftigung des regelmäßig bei ihnen anlandenden Bevölkerungsüberschusses. […] Eine Regierung der Bundesrepublik, die die nationalen Interessen wahrt, sollte einen solchen Text nicht unterschreiben. Zudem ist im gesamten Text keine einzige verlässliche und werthaltige Gegenleistung der Herkunftsländer der weltweiten Migration zu erkennen.

Vier der fünf Sätze, mit denen Thilo Sarrazin seine Analyse des sog. Migrationspakts auf der Achse des Guten beschließt.

Die Bedeutung des Datums

Keiner dieser Artikel (1, 2, 3) in der deutschen Presse erkennt den Zeichencharakter des Zeitpunktes, an dem der Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda bei US-Präsident Donald Trump stattfindet: am 17. September 1939 überschritt die Rote Armee die Grenze zu Polen, reichlich zwei Wochen nach dem Angriff des Deutschen Reichs auf Polen. Der rote und der braune Totalitarismus teilten das Land unter sich auf.

Um beim „Westfernsehen“ nicht immer nur auf die Schweiz angesehen zu sein, empfiehlt sich z.B. ein Besuch auf der Internetpräsenz des polnischen Präsidenten (in englischer Sprache verfügbar; 1, 2, 3, siehe zum letzten Punkt auch hier). Der deutsche Leser erhält hier, sofern er nur des Englischen mächtig ist, Einblicke in Taten, Sentimente und Bindungen, von denen er wenig weiß, die zu kennen jedoch nützlich sein dürfte. (Daß vieles, von dem hier zu lesen ist, in Polen vehementer Diskussion unterliegt, tut der Sache keinen Abbruch. Es versteht sich von selbst, ist Freiheit.)

101.200 Kinder

So lautet offiziell die Anzahl der in der Bundesrepublik Deutschland 2017 vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche, zweieinhalb Prozent mehr als im Vorjahr. Die wenigsten davon dürften aus medizinischen oder kriminologischen Indikationen geschehen.

Unabhängig von der Haltung, die man zu solchen Dingen einnehmen möchte, sollte man sich das Ausmaß der Angelegenheit verdeutlichen. Dabei hilft Felix Honekamp, der über den Anstieg von zweieinhalb Prozent bemerkt, er bedeute, daß

knapp 2.500 Kinder mehr im Mutterleib getötet wurden. 2.500 Kinder mehr, das ist eine Zahl, die man sich so kaum vorstellen kann. Aber im Durschnitt wird es in sechs Jahren rund 100 Einschulungsklassen weniger geben, als es sie ohne diesen Anstieg der Abtreibungszahlen gegeben hätte. Abgesehen davon, dass man bei einer Klassengröße von 25 Schülern gut 4.000 Klassen in Deutschland mehr bräuchte, wenn keine Abtreibungen vorgenommen werden sollten. 4.000 Klassen … denken Sie einfach mal darüber nach: Das sind bei dreigliedrigen Grundschulen über 300 Schulen.

Wie bemerkte Mark Steyn? „The future belongs to those who show up for it.“ (Das ist, mehr oder weniger: „Die Zukunft gehört denen, die an ihr teilzunehmen bereit sind.“) Sofern sie nicht daran gehindert werden.

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Bild: John Singer Sargent: Édouard und Marie-Louise Pailleron (Wikimedia, gemeinfrei).

NATO: Von Bereitstellern und Trittbrettfahrern

Wie aus dem Bericht des NATO-Generalsekretärs für das Jahr 2017 hervorgeht, tragen wir – die Bundesrepublik Deutschland – weit weniger Kosten für unsere Verteidigung, als wir sollten. Wir liegen beträchtlich unter den geforderten 2,0 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (GDP) und geben von diesem Wenigen zu wenig für Material aus – Waffensysteme, Fahr- und Flugzeuge, Schiffe.

Der gute CDR Salamander kommentiert die zweite Graphik, wie folgt:

If you are in the top-right grid – you are doing your share or more, and have something to fight with.

If you are in the upper-left – you have something to bring to the fight, but you are not spending your fair share.

If you are in the lower-right, you are spending a lot, but it is mostly on bodies.

If you are in the lower-left, not only are you a welfare queen, you are sitting in a hammock wearing nothing but shorts, a t-shirt, and flip flops while your neighbors are working to keep the wolf at bay.

(Wenn Sie im oberen rechten Viertel auftauchen, investieren Sie, was Sie sollen oder mehr, und Ihre Jungs haben etwas, mit dem sie kämpfen können.

Wenn Sie sich im oberen linken Viertel wiederfinden, haben Ihre Jungs etwas, mit dem sie kämpfen können, aber Sie investieren weniger, als Sie sollten.

Wenn Sie im rechten unteren Viertel erscheinen, investieren Sie eine Menge Geld, allerdings in (künftige) Leichen.

Wenn Sie das linke untere Viertel bevölkern, liegen Sie wie der Hartz-IV-König auf seiner Hängematte, in kurzen Hosen, einem T-Shirt und Badeschuhen, während Ihre Nachbarn dafür sorgen, daß die Wölfe nicht über Sie herfallen.)

Überzogen? Vielleicht. Vielleicht aber auch nicht. Und was dann?

Polen erfüllt die NATO-Vorgaben. Warum nicht die Bundesrepublik Deutschland?

We’re Wide Open

Gerade einmal 18 Prozent der Deutschen sind bereit, ihr Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen (2015). Weniger als jeder Fünfte.

Die Bundeswehr ist allenfalls „bedingt“ einsatzbereit. Bei einer Stärke von 177.000 Mann. (Ich bitte, die reaktionäre Ausdrucksweise zu verzeihen.)

Unterdessen läßt sich erfahren, daß selbst unsere britischen Freunde an Wehrhaftigkeit eingebüßt haben. Der ehemalige Chef des Britischen Generalstabs, General Sir Richard Barrons, geht mit den britischen Streitkräften hart ins Gericht. Man verlasse sich auf den Schutz der Amerikaner, lege zu großen Wert auf teure Waffensysteme, die man sich bloß in viel zu kleinen Stückzahlen leisten könne. Dies mache verwundbar. Um das Vereinigte Königreich seiner Verteidigung durch F-35 zu entkleiden, müsse man die Maschinen gar nicht abschießen, so der General; es reiche die knapp vier Dutzend Piloten, die sie fliegen können, im Schlaf zu ermorden.

(Bild: Manöver Allied Spirit IV, Wikimedia Commons.)

Der Bezug auf das Volk ist nicht völkisch

Wichtige Klarstellungen von Gerd Held. Wie konnte es, fragt er, so weit kommen, dass Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschland für „rechts“, das ist: rechtsradikal, rechtsextrem, rassistisch, verfassungs- und freiheitsfeindlich erklärt werden, wenn sie sich auf das deutsche Volk beziehen – einen Begriff, der in der Verfassung ihres Landes nicht lediglich bloß vorkommt, sondern eine im Wortsinne grundlegende Rolle spielt:

Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Dieser Satz ist der erste Satz der Präambel des Grundgesetzes des wiedervereinigten Deutschland. Es steht dort weder „die Bevölkerung“ noch „die Gesellschaft“, sondern „das Volk“. Ihm wird die „verfassungsgebenden Gewalt“ zugeschrieben.

Einen Verfassungsstaat ohne Staatsvolk gibt es nicht. Denn es ist keine demokratische Legitimität ohne ein bestimmtes, abgrenzbares Volk denkbar. „Legitimität“ ist dabei keine bloße Sonntagsformel. Es geht um die Bindungsstärke und Allgemeinverbindlichkeit von Verfassung und Gesetzen. Diese kommt ohne den Begriff des Volkes (als Begriff einer begrenzten Allgemeinheit) nicht aus. Der Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes ist in dieser Hinsicht eindeutig. Er umfasst vier Absätze:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Damit ist das Volk ein Bestandteil unserer Verfassung und konstitutiver Bezugspunkt der Staatsgewalt (Absatz 2). Sie ist damit auch dauerhaft bindender Bezugspunkt für die gesetzgebende, die vollziehende und rechtsprechende Gewalt (Absatz 3). Entsprechend ist der Amtseid von Kanzler und Bundespräsident ausdrücklich auf das Volk bezogen. […] Im Absatz 4 wird die so definierte Grundordnung für unveräußerlich erklärt. Auch der Artikel 79, Absatz 3 macht dies noch einmal ausdrücklich in Bezug auf Art. 1 und Artikel 20. Keine politische Mehrheit, keine Mitgliedschaft in einer Staatengemeinschaft, keine Berufung auf ein religiöses Gebot (oder auf ein „ganz neues Jahrhundert“) kann sie für nichtig erklären.

[…]

Dann kam, im September 2015, die Öffnung der deutschen Grenze. Sie kam, ohne dass Deutschland und das übrige Europa gleich merkte, was hier über Nacht ins Werk gesetzt worden war: Einer millionenstarken Migrationswelle wurde der Zugang zum deutschen Staat geöffnet. Personen, die ohne vorherige Klärung ihrer Ansprüche (und überhaupt ihrer Identität) über ins Land drängten, wurden aufgenommen. Und wo bisher das Gesetz bestimmte (und jedwede Änderung der Rechtslage mit großer Aufmerksamkeit erörtert wurde), genügte auf einmal die mündliche Anordnung einer einzelnen Politikerin. Das war ein Eingriff in die Institution „Staatsvolk“. Die grundgesetzlich in ihrer Kontinuität geschützte Entwicklung des Staatsvolks der Bundesrepublik wurde zerbrochen. Ein Systembruch ersten Ranges also.

Bitte lesen Sie den ganzen Artikel.

Salome in der Deutschen Oper Berlin

Eine Kritik von Nils Gösche (Gastbeitrag)

War am 3. Februar  in der Deutschen Oper  und habe mir die neue Salome-Inszenierung von Claus Guth angesehen.

Das Orchester unter der Leitung von Alain Altinoglu war gut; da wird die Deutsche Oper immer besser. Da war genug Energie und Klangreichtum, um die wilde, schmerzend-hypnotisch-traumartige Musik von Richard Strauss angemessen wiedergeben zu können.

Eigentlich hätte Salome von Catherine Naglestad gesungen werden sollen, aber die war wegen einer Rippenprellung unabkömmlich. Stattdessen sahen wir nun die junge Allison Oakes als Salome. Sie ist eine gute Sängerin mit viel Talent, aber Salome ist noch etwas zuviel für sie. Die tieferen Passagen konnte sie nur mit viel Mühe heraushauchen und auch in den höheren Lagen fehlte einfach noch etwas Dynamik. Aber das kann ja noch werden. Im großen und ganzen ein eindrucksvoller Auftritt, besonders wenn man bedenkt, daß sie so kurzfristig eingesprungen ist.

Am besten gefielen mir die gestandenen Künstler Jeanne-Michèle Charbonnet als Herodias und Michael Volle als Jochanaan. Da gibt es gar nicht viel zu sagen, das war perfekt. Auch Burkhard Ulrich als Herodes war überzeugend, hatte aber weniger Wucht als die beiden vorgenannten.

Eine einzige Katastrophe war leider die Inszenierung von Claus Guth. Die Handlung wurde in einen Schneiderladen aus den 50er Jahren transferiert, und der wilde, blutrünstige, biblisch-heidnische Stoff wurde von Menschen in 50er-Jahre Anzügen und Kleidchen dargestellt. Der Regisseur hatte es sich in den Kopf gesetzt, Salome als eine Art zartes Pflänzchen und Opfer darzustellen, das in seiner Jugend vom bösen Herodes sexuell mißbraucht worden war, was dann ihre Handlungen erklären und entschuldigen sollte, auf »psychoanalytische Weise«, wie der gelahrte Schweizer in seinem Einführungsvortrag erläuterte.

Klaus Lemke: Filme wie Grabsteine

40 Jahre staatlicher Filmförderung haben dazu geführt, dass der deutsche Film schon in den siebziger Jahren auf Klassenfahrt in der Toskana hängenblieb: Unsere Filme sind wie Grabsteine. Brav. Banal. Begütigend. Goethe-Institut.